Stadtratssitzung vom 10. Dezember 2020

Der Nieder-Olmer Stadtrat hat in seiner Sitzung vom 10. Dezember 2020 unter anderem folgende Themen behandelt und Beschlüsse gefasst.
1.) Einwohnerfragenstunde

2.) Die Nachwahl von Ausschussmitgliedern hat folgende Veränderungen nach sich gezogen: Im Ausschuss für Familie, Jugend, Soziales, Senioren, Inklusion und Integration hat  Martin Jentsch seine Mitgliedschaft niedergelegt, für ihn wurde seine bisherige Vertreterin Andrea Emmerich in den Ausschuss gewählt, Christiane Rudolph wird ihre Vertreterin. Sabine Kienel hat ihre stellvertretende Mitgliedschaft im Haupt- und Finanzausschuss niedergelegt. Ihr folgt per Wahl als Stellvertreter Horst Scheel.
In den Ausschuss für Bauen und Verkehr wurde Patrick Rößler für Anette Haug gewählt. Sie wird neue Stellvertreterin.

3.) Mit einer Enthaltung beschloss der Stadtrat im Rahmen des Neubaus der Kindertagestätte Weinberg V die Vergabe von folgenden Gewerken: Putz- und Malerarbeiten, Schreinerarbeiten, Innentüren, Trockenbauarbeiten und Schlosserarbeiten an den jeweils wirtschaftlichsten Anbieter. 

4.) Im Rahmen der Baumaßnahme des Abwasserzweckverbandes „Untere Selz“ (AVUS) musste der Kanal im Bereich Berliner Straße/Teufelspfad/Bahnhofstraße ausgewechselt werden. Die Kosten für die Wiederherstellung von Fahrbahn und Gehweg werden von der AVUS übernommen. In diesem Zusammenhang soll auch der restliche Straßenaufbau saniert und die Straßeneinmündung
Teufelspfad/Bahnhofstraße mit einer Grünfläche aufgewertet werden. Der Stadtrat beschloss einstimmig diese Maßnahme in Höhe von 33.000 Euro.

5.) Für die Kontrolle und Pflege des Baumbestandes schließt die Verbandsgemeinde regelmäßig Rahmenverträge mit Fachfirmen ab. Diese laufen nun aus und müssen neu ausgeschrieben werden. Einstimmig beschloss der Stadtrat sich in der Folge den neuen Rahmenverträgen über die Kontrolle und Pflege des Baumbestandes anzuschließen, denn jede Gemeinde ist als Grundstückseigentümer für die Verkehrssicherungspflicht  des eigenen Baumbestandes verantwortlich.

6.) Der neue Parkplatz hinter der Ludwig-Eckes-Festhalle ist fertiggestellt und soll auch offiziell einen Namen bekommen. Einstimmig entschied sich der Stadtrat für „Parkplatz an der Festhalle“.

7.) Der Vorsitzende des Stadtrates, Stadtbürgermeister Dirk Hasenfuss, informierte die Mitglieder darüber, dass im Rahmen der Neugestaltung des Parkplatzes an der Festhalle, auch eine Begrünung durch die Firma REWE stattgefunden hat. Die Kosten für die Fertigstellungspflege übernimmt ebenfalls die Firma REWE, die Kosten für die weitere Entwicklungspflege - empfohlen wurden aus fachtechnischer Sicht zwei Jahre - werden von der Stadt getragen. Im Haushalt 2021 werden hierfür 26.500 Euro einkalkuliert. Des Weiteren soll der neu entstandene Gehweg parallel zur Taulke-Allee aus praktischen Gründen asphaltiert werden. Hierfür hat sich REWE bereit erklärt 50 Prozent der Gesamtkosten von rund 20.00 Euro zu übernehmen. Entsprechende Verträge werden hierzu noch erarbeitet.

8.) Stadtbürgermeister Dirk Hasenfuss informierte die Stadtratsmitglieder darüber, dass aus Kapazitätsgrenzen eine Erweiterung des Nieder-Olmer Friedhofs geprüft werden soll. Der Stadt steht eine Erweiterungsfläche von rund 4000 Quadratmetern zur Verfügung. Eine Vorstellung der ersten Planungsgedanken durch das Planungsbüro soll gleich im neuen Jahr erfolgen. Die weitere Planung wird im entsprechenden Ausschuss erfolgen.

9.) Der Stadtrat beschloss einstimmig die Anschaffung einer mobilen Rückprojektionsleinwand sowie eines Rückprojektionsbeamers für die Ludwig-Eckes-Festhalle. Kosten hierfür 18.474 Euro.

10.) Stadtbürgermeister Dirk Hasenfuss informierte die Anwesenden darüber, dass die Homepage der Stadt von der die Homepage betreuende Firma Reinstil auf die notwendig gewordene, neueste Version demnächst upgedatet wird und die Kosten von 7.328 Euro hierfür im Haushalt eingeplant werden.

11.) Einstimmig beschloss der Stadtrat die Annahme einer Spende über 1500 Euro von der Sparkasse Mainz für den Jugendausschuss. Das Geld wird von der Stadtjugendpflege mit den Jugendlichen für die Realisierung des Diorama-Modellbauprojektes verwendet.

12.) Unter Verschiedenes bedankte sich Stadtbürgermeister Dirk Hasenfuss abschließend bei seinem Team, den Beigeordneten und den Stadtratsmitgliedern für die gute Zusammenarbeit in einem für alle nicht einfachen Corona-Jahr 2020. Dennoch seien viele Projekte gemeinsam auf den Weg gebracht worden. Er hob das gute Arbeitsklima und einen zielführenden Diskussionsstil hervor. Das Geld für das ausgefallene Weihnachtsessen des Stadtrates soll als Spende an den Nieder-Olmer Powerclub und an den Brotkorb gehen.