Stadtratssitzung vom 29.08.2024

In der Stadtratssitzung am 29.08.2024 wurden folgende Beschlüsse gefasst:

TOP 1:
Der Stadtbürgermeister verpflichtete die neuen Ratsmitglieder, welche in der konstituierenden Sitzung nicht anwesend sein konnten.

TOP 2:
In der Einwohnerfragestunde wurden Fragen zum Friedhofswesen und dem „Abräumen“ von Blumengestecken vor den Urnenstehlen beantwortet.

TOP 3:
Der Stadtrat beschloss einstimmig die Änderung der Hauptsatzung in Bezug auf den Beauftragen für den Bauhof, die Hausmeister und die Arbeitssicherheit

TOP 4:
Unter TOP 4 wurden dem o.g. Beauftragen die entsprechenden Aufgaben zur Umsezung seiner Tätigkeit übertragen und entsprechend festgelegt.

TOP 5:
Einstimmig wurde die Bildung folgender Ausschüsse und die entsprechende Besetzung durch die Fraktionen beschlossen:

Haupt- und Finanzausschuss
Ausschuss für Bauen, Verkehr, Stadtmarketing und Gewerbe
Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Klimaschutz und Gebäudemanagement
Ausschuss für Kultur, Sport, Partnerschaften, Vereine und Heimatfeste
Ausschuss für Familie, Jugend, Soziales, Senioren, Inklusion und Integration
Rechnungsprüfungsausschuss

TOP 6:
Der Wahltag für den Beirat für Migration und Integration der Stadt Nieder-Olm wurde auf den 10.11.2024 festgelegt.

TOP 7:
Für die Ludwig-Eckes Festhalle konnte die ursprünglich geplante Erneuerung der Heizungs- und Lüftungsanlage mit einer Geothermie-Wasser-Wärmepumpe auf Grund von Bodenproben nicht ohne weitere Untersuchungen und Kosten möglich ist.