Stadtratssitzung vom 10.02.2022

Der Nieder-Olmer Stadtrat hat in seiner Sitzung vom 10. Februar 2022 unter anderem folgende Themen behandelt und Beschlüsse gefasst:

 
1. Im Rechnungsprüfungsausschuss soll es einen Wechsel von Ausschussmitgliedern der CDU geben. Neues Mitglied ist nun Christoph Maier. Er kommt für Michael Meyer als Mitglied in den Ausschuss und dieser wird Stellvertreter. Der Stadtrat beschließt einstimmig die Ausschussmitglieder gemäß dem Wahlvorschlag der CDU-Fraktion zu wählen.

2. Die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan der Stadt Nieder-Olm für 2022 wurde vorgestellt. Der eingeplante Fehlbetrag von 2,5 Millionen Euro ist den Investitionen geschuldet, die in diesem Jahr angegangen werden, informierte der Vorsitzende, Stadtbürgermeister Dirk Hasenfuss. Die Aufwendungen für 2022 liegen bei 22,08 Millionen, die Erträge bei 19,57 Millionen. Die Pro-Kopf-Verschuldung wurde weiter gesenkt und liegt nun bei 29,28 Euro. Investiert wird unter anderem in den Ausbau der städtischen Straßen und der Parkplätze „Höhenweg“ und „Mühlweg“, die Renovierung der Ludwig-Eckes-Festhalle, die Fertigstellung der Kindertagesstätte im Weinberg V, die Planung einer Begegnungsstätte für Vereine, einen neuen kleinen Kunstrasenplatz auf der Sportanlage Am Engelborn, die Sanierung und Erweiterung des Friedhofs, die notwendige Ausrüstung des städtischen Bauhofs, die Instandsetzung und Verbesserung der Spielplätze, der Skateranlage und in die Schaffung einer Outdoor-Fitness-Anlage. Weitere städtische Flächen sollen im Gewerbegebiet veräußert und bebaut werden. Gelobt wurde die stets konstruktive Zusammenarbeit aller Fraktionen in den Ausschüssen, im Rat und die Arbeit der Beigeordneten.
Abschließend stimmte der Stadtrat einstimmig der Haushaltssatzung und dem Haushaltsplan für 2022 zu.