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Stadtratssitzung vom 10. Juli 2024

Der Nieder-Olmer Stadtrat hat in der konstituierenden Sitzung vom 10. Juli 2024 unter anderem folgende Themen behandelt und Beschlüsse gefasst.

TOP 1 Die am 9. Juni 2024 in der Kommunalwahl von den Bürgerinnen und Bürgern gewählten Nieder-Olmer Stadtratsmitglieder werden von Stadtbürgermeister Dirk Hasenfuss persönlich per Handschlag in ihr Amt verpflichtet. 

TOP 2 Die aus ihren Ämtern scheidenden Stadtratsmitglieder werden für die bisher geleistete Arbeit mit viel Dank verabschiedet.

Darüber hinaus ehrt Stadtbürgermeister Dirk Hasenfuss für ihr langjähriges Engagement in der Kommunalpolitik Nieder-Olm mit einer Urkunde der Stadt und des Städte- und Gemeindebundes: Hans-Dieter Heinermann (FWG) für 20 Jahre, Reinhard Küchenmeister (CDU) für 25 Jahre, Kurt Debo (SPD) für 25 Jahre, Claudia Princic (CDU) für 25 Jahre und Franz-Josef für 30 Jahre.

TOP 3 Der bisherige 1. Beigeordnete Hans-Jürgen Straub ernennt Dirk Hasenfuss, gemäß den Vorschriften der Gemeindeordnung als Bürgermeister der Stadt Nieder-Olm.

TOP 4 Der neue Stadtrat beschließt mit vier Enthaltungen die Änderung der Hauptsatzung der Stadt Nieder-Olm.

TOP 5 Der neue Stadtrat beschließt einstimmig die Geschäftsordnung der Stadt Nieder-Olm für die Wahlperiode 2024/2029.

TOP 6 Der neue Stadtrat wählt in geheimer Wahl die neuen Beigeordneten. Zur ersten Beigeordneten wird Dorothee Borkes (FWG). Als weitere Beigeordnete wird in geheimer Wahl Stefanie Erdmann (CDU) gewählt. Als weiterer Beigeordneter wird in geheimer Wahl Erwin Malkmus (FWG) gewählt. Die Beigeordneten werden von Stadtbürgermeister Dirk Hasenfuss vereidigt und erhalten ihre Ernennungsurkunden. Anschließend verabschiedet Stadtbürgermeister Dirk Hasenfuss die bisherigen Beigeordneten Hans-Jürgen Straub (SPD) und Thomas Blechschmidt (CDU) und dankt ihnen für ihre Arbeit und würdigt ihre Verdienste in angemessener Weise. Die Beigeordnete Beate Berschneider (SPD) wird in Abwesenheit ebenfalls verabschiedet.

TOP 7 Stadtbürgermeister Dirk Hasenfuss überträgt die Geschäftsbereiche an die Beigeordneten. Die erste Beigeordnete Dorothee Borkes (FWG) soll die Bereiche Kunst, Kultur, Sport, Partnerschaften und Heimatfeste übernehmen. Stefanie Erdmann soll zukünftig für die Ressorts Familie, Jugend, Soziales, Senioren, Integration und Inklusion zuständig sein. Erwin Malkmus (FWG) sollen die Bereiche Verkehr Gebäudemanagement, Stadtmarketing, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften übertragen werden. Der Stadtrat stimmt dem einstimmig zu.

TOP 8 Der Stadtrat beschließt einstimmig Herrn Michael Schwarz (FWG) erneut zum Beauftragten des Bauhof und der Arbeitssicherheit zu machen. Die gilt für die Wahlperiode 2024/2029. 

TOP 9 Ebenfalls für die Wahlperiode 2024/2029 beschließt der Stadtrat einstimmig als Vertreter in die Verbandsgemeindeversammlung des Zweckverbandes Kommunale Anteilseigner für Energieversorgung Nieder-Olm Herrn Heiner Horn zu ernennen. Stadtbürgermeister Dirk Hasenfuss ist kraft Gesetztes geborener Vertreter in der Verbandsgemeindeversammlung.

TOP 10 Als Vertreter/Vertreterinnen in die Gesellschafterversammlung der „Wohnen in Nieder-Olm UG und Co. KG“ wählt der Stadtrat einstimmig Heidi Debo (FWG), Franz-Josef Schatz (SPD), Georg Beer (CDU) und Luca Dettling (Bündnis 90 /Grüne).

TOP 11 Unter Verschiedenes informiert der Stadtbürgermeister, das für die Schulcontainer auf dem Parkplatz hinter dem Juhubu-Haus ein weiterer Parkplatz, jetzt insgesamt 15 benötigt werden.

Außerdem ist für die kommenden Wochen die Ortsdurchfahrt Sörgenloch gesperrt. Die außerörtliche Umleitung für die L432 (Oppenheimer Straße) führt von Nieder-Olm kommend über Zornheim – entsprechende Beschilderungen wurden bereits angebracht.

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