Stadtratssitzung 20.05.2020

Der Nieder-Olmer Stadtrat hat in seiner Sondersitzung vom 20. Mai 2020 unter anderem folgende Themen behandelt und Beschlüsse gefasst:
1. Die Ludwig-Eckes-Festhalle ist vor über 25 Jahren gebaut worden und inzwischen ist altersbedingt ein Sanierungs- und Modernisierungsbedarf entstanden. Der erste Beigeordnete der Stadt, Hans-Jürgen Straub, trug eine Mängelliste vor, die durch eine fachgerechte Begutachtung entstanden ist. Festgestellt wurden u.a. mangelhafter Blendschutz, Undichtigkeiten über dem Küchenbereich der Halle, die zu einer Instabilität der Decke und somit zur momentanen Sperrung des Bereiches geführt hat, ein Wasserschaden im Sanitärbereich des Restaurants, undichte Dachflächenfenster in der Halle und das Fehlen eines optimalen Stuhllagers. Da es sich um eine große Sanierung handelt, beschloss der Stadtrat, das Architekturbüro Diehl und Kasprzik damit zu beauftragen, ein Sanierungskonzept für die Halle zu erstellen, das eine Priorisierung der Maßnahmen nach Schutz- und Sicherheitsmaßnahmen ermöglicht und anschließend im Bauausschuss behandelt werden soll.

2. In Bezug auf den Neubau der Kindertagesstätte im Weinberg V beschloss der Stadtrat einstimmig, die Einleitung des Vergabeverfahrens u. a. für die Gewerke Sanitär, Elektro und Heizung. Ein Bauzeitenplan soll durch das Architekturbüro Eichler voraussichtlich im Juli erstellt und vorgelegt werden.

3. Der Standort hinter der Heinz-Kerz-Halle für die Kita-Übergangslösung mit Containern wurde durch den Stadtrat einstimmig bestätigt. Zudem werden finanzielle Mittel zur Verfügung gestellt, um eine ansprechende Gestaltung zu ermöglichen und für eine gute Ausstattung zu sorgen, informierte der Vorsitzende Dirk Hasenfuss. Auch Personalauswahlgespräche hätten bereits mit sehr guten Ergebnissen stattgefunden, gab der Bürgermeister bekannt.

4. An der Platanenstraße/Lindenstraße, auf dem ehemaligen Gelände des Busunternehmens Olmena, sollen 6 Doppelhaushälften für Familien geschaffen werden. Ein Unternehmen aus Wiesbaden stellte dem Stadtrat einen Entwurf vor. Der Stadt sollen keine Mehrkosten entstehen. Der Stadtrat beschloss, den Bauausschuss mit der Besprechung und Planung der entsprechenden Vertragsausgestaltung in Bezug auf bezahlbaren Wohnraum zu beauftragen und diese im nächsten Stadtrat vorzustellen.

5. Die Holzbrücke über die Selz in der Pariser Straße in Höhe des Schwimmbades wird zurzeit von Mitarbeitern des Bauhofes repariert, um sie wieder begehbar zu machen. Geplant ist aber ein kompletter Neubau der Brücke durch den Landesbetrieb für Mobilität (LBM) in 2021. Der Stadtrat beschloss einstimmig die Absichtserklärung für die Beteiligung an den Kosten des Ausbaus, gemäß einer noch abzuschließenden Kostenvereinbarung mit dem Land Rheinland-Pfalz. Dabei sollen sowohl eine behindertengerechte Benutzung durch Fußgänger, als auch eine sichere Nutzung durch Radfahrer berücksichtigt werden.  

6. An den Ortseingängen von Nieder-Olm sollen die bereits installierten Ortseingangssteine mit Stadt- und Partnerschaftswappen bestückt werden. Die genaue Ausgestaltung soll im Bauausschuss erfolgen und dann durch diesen auch die Beauftragung der Durchführung an die Firma erfolgen.

7. Der Spielplatz Dautenbornstraße auf dem Goldberg bekommt neue Spielgeräte. Ein großer Kletterturm mit Verbindungstunnel zur anderen Spielplatzebene und eine Rutsche sind geplant. Der Stadtrat beschloss einstimmig die Umsetzung zu beauftragen.Die Gesamtkosten betragen 18.731,79 Euro. Darüber hinaus soll ein Spielplatzkonzept für die Stadt entwickelt werden, um auch die anderen Spielplätze entsprechend zu berücksichtigen. Mit der Vorbereitung wurde die Beigeordnete Beate Berschneider beauftragt.

8. Der Bauhof soll mit zwei neuen Fahrzeugen ausgestattet werden. Daher beschloss der Stadtrat einstimmig die Anschaffung eines Pritschenwagens als 3-Seiten-Kipper und eines Hochdachkombis. So ist der Bauhof für die wachsenden Anforderungen gut gerüstet.
 
9. Für die Umgestaltung und die Parkplatzherstellung Goldbergstraße/Höhenweg beschloss der Stadtrat einen Fachplaner zu beauftragen. Dieser wird die möglichen Varianten vorstellen. Die Ausgestaltung wird dann im Bauausschuss besprochen.