Stadtratssitzung vom 18. Oktober 2018


Der Nieder-Olmer Stadtrat hat in seiner Sitzung vom 18. Oktober 2018 unter anderem folgende Themen behandelt und Beschlüsse gefasst.
1. Es erfolgte einstimmig die Beschlussfassung über den Jahresabschluss der Stadt Nieder-Olm für das Haushaltjahr 2017 sowie die Entlastung des Bürgermeisters der Stadt und der Beigeordneten und des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde sowie der Beigeordneten. Die Wirtschaftsführung der Stadt ergab 2017 einen Jahresüberschuss in der Ergebnisrechnung von 1.861.099,06 Euro. Die Stadt Nieder-Olm hat seit 2009 jedes Jahr ein positives Jahresergebnis vorgelegt. Die Prokopfverschuldung sank 2017 auf 46,47 Euro pro Bewohner. Die Summe der Schlussbilanz der Stadt Nieder-Olm zum Stichtag 31. Dezember 2017 wurde mit 91 Millionen festgestellt, die liquiden Mittel betragen 14 Millionen Euro.
2. Der ersten Änderung des Bebauungsplans „Östlich der Platanenstraße“ und der Auswertung der eingegangenen Anregungen während der Offenlage wurde einstimmig zugestimmt. Die Änderung ermöglicht es den Anwohnern jetzt, Garagen und Zäune geregelt zu errichten. Dies hat der bisherige Bebauungsplan so nicht hergegeben.
3. Außerplanmäßig erfolgen die Auszahlungen für den bereits fertiggestellten Wintergarten zur Erweiterung des Restaurants der Ludwig-Eckes-Festhalle. Um die Kosten für die Restarbeiten begleichen zu können, wurden deshalb Auszahlungen von 38.344 Euro ebenfalls aus den liquiden Mitteln durch den Stadtrat einstimmig freigegeben.
4. Einstimmig stimmte der Stadtrat auch über die Auftragsvergabe zur Aufzugsreparatur (8.876 Euro) im Haus der Vereine in der Maria-Montessori-Straße ab. Im Haushaltsplan 2018 seien 1.700 Euro für „Wartungs- und Betriebskosten“ im Haus der Vereine festgelegt. Zur Deckung der Reparatur soll deshalb eine überplanmäßige Auszahlung von 7.200 Euro aus den liquiden Mitteln der Stadt vorgenommen werden.
5. Zuletzt bedankte sich der Stadtrat für Spenden über 800 Euro eines Bürgers für Obstbaumpflanzungen auf den Blühwiesen, und über 500 Euro, die der Lions Club für das Jugendhausprojekt „Herzensgüte“ gegeben hat sowie für 592 Euro von einem Spender für die raumakustische Ausgestaltung der Heinz-Kerz-Sporthalle.
6. Die Auftragsvergabe der Planungsleistungen für den Neubau einer Kindertagesstätte im Baugebiet „Weinberg V“, wurde noch einmal von der Tagesordnung genommen. Hierzu wird es am 8. November eine Sondersitzung geben.
Weitere Anträge oder Anfragen lagen dem Stadtrat keine vor