Stadtratssitzung vom 5. September 2019

Der Nieder-Olmer Stadtrat hat in seiner Sitzung vom 5. September 2019 unter anderem folgende Themen behandelt und Beschlüsse gefasst.

1.Die neuen Beigeordneten Hans-Jürgen Straub und Beate Berschneider legten ihre Stadtratsmandate nieder. Für Herrn Straub wurde Herrn Bernd Bauer in den Rat berufen, für Frau Berschneider sitzt zukünftig Herr Volker Schubbert im Stadtrat. Beide wurden von Stadtbürgermeister Dirk Hasenfuss verpflichtet.

2.Der Stadtrat wählte Herrn Michael Schwarz zum Beauftragten für den Bauhof und die Arbeitssicherheit für die laufende Legislaturperiode.

3.Die Mitglieder der einzelnen Ausschüsse wurden vom Stadtrat in offener Abstimmung einstimmig gewählt, nach dem die Wahlvorschläge als gemeinsamer Vorschlag beschlossen wurden. 

4.Im Uferbereich der Selz an der neuen Entlastungsstraße zum Nieder-Olmer Schulzentrum soll eine naturnahe Gestaltung erfolgen. Das Zornheimer Ingenieurbüro Weiland stellte dem Stadtrat diese „Mini-Renaturierung-Maßnahme“ vor. Der Stadtrat beschloss einstimmig, die Pflanzarbeiten dem wirtschaftlichsten Bieter zu übertragen. 

5.Stadtbürgermeister Dirk Hasenfuss informierte den Rat über die erfolgte Anschaffung von zwei neuen Fahrzeugen (3-Seiten-Kipper und Teleskop Lader) für den Bauhof.

6.Um die neue Entlastungsstraße zum Schulzentrum den Bürgerinnen und Bürger bekannter zu machen, hat die SPD-Fraktion beantragt, gemeinsam mit Kreis und dem Schulzentrum, eine Informationskampagne anzustoßen. Der Stadtrat beschloss einstimmig den Antrag im zuständigen Ausschuss zu behandeln.

7.Die Musikfreunde Olmenos Nieder-Olm e.V. haben einen Antrag auf Ehrenamtsförderung zur Beschaffung von neuen Musikinstrumenten gestellt. Einstimmig hat der Stadtrat beschlossen, hierfür einen Antrag auf Gewährung eines Zuschusses in Höhe von 1.027,50 Euro im Rahmen des vorgenannten Förderprogramms beim Landkreis Mainz-Bingen zu stellen.