Beschlüsse aus der Stadtratssitzung vom 01.10.2015

Der Nieder-Olmer Stadtrat hat in seiner Sitzung am 1. Oktober 2015 folgende Beschlüsse gefasst:

  1. Einstimmig nahm der Stadtrat den vorgestellten Jahresabschluss für das Jahr 2014 an. Die wichtigsten Zahlen: In der Schlussbilanz steht für Ende 2014 eine Bilanzsumme von fast 90 Millionen Euro. Der Jahresüberschuss beträgt rund 778.000 Euro – errechnet aus den Erträgen in Höhe von rund 15,9 Millionen Euro und den Aufwendungen in Höhe von rund 15,1 Millionen Euro. Die Finanzrechnung weist Ein- und Auszahlungen in Höhe von etwa 14,9 Millionen Euro aus.
     
    Der Stadtrat sprach außerdem den Beigeordneten und Bürgermeistern von Stadt- und Verbandsgemeinde einstimmig die Entlastung aus.
     
  2. Eine wichtige Hürde nahm das Wohnungsbauprojekt auf dem ehemaligen Gelände der Firma Sontag: Der Stadtrat beschloss einstimmig den Bebauungsplan „Gutenbergstraße Süd“ als Satzung. Zudem stimmte das Gremium einem Erschließungsvertrag für die verkehrstechnische Erschließung zu, der mit dem Investor DBB Bauträger GmbH geschlossen werden soll. Weitere öffentliche Parkplätze sollen im Mühlweg entstehen.
     
  3. Einstimmigkeit herrschte darüber, beim Kreis Anträge auf Ehrenamtsförderung für zwei Nieder-Olmer Vereine zu stellen – 1.000,00 Euro für den TV, 3.846,00 Euro für den NOCV.
     
  4. Der Annahme einer Spende in Höhe von 500,00 Euro von „mein SANiHAUS GmbH“ für das Repair-Café Nieder-Olm stimmte der Stadtrat ebenfalls zu.
     
  5. Bis zum Jahresende sollen die nicht mehr genutzten Gebäudeteile auf dem Gelände der ehemaligen Firma Eckes abgerissen werden. Stadtbürgermeister Dieter Kuhl (SPD) informierte den Stadtrat darüber. Der zweite Bauabschnitt für die seniorengerechten Wohnungen kann dann beginnen.


Nieder-Olm, den 05. Oktober 2015

Dieter Kuhl
Stadtbürgermeister

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