Stadtratsssitzung 08.06.2017

Der Nieder-Olmer Stadtrat hat in seiner Sitzung am 08. Juni 2017 unter anderem folgende Themen behandelt und Beschlüsse gefasst:

Bebauungsplan Weinberg V
Nächster Schritt für den Bebauungsplan Weinberg V: Die frühzeitige Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange für das Baugebiet ist abgeschlossen, Anregungen wurden vom planenden Büro bearbeitet. Jetzt geht es in die Offenlage. Der Stadtrat fasste diesen Beschluss einstimmig.

Barrierefreie Bushaltestelle am Bahnhof
Einstimmig vergab der Stadtrat erste Planungsleistungen für eine barrierefreie Bushaltestelle am Bahnhof. Der Stadtrat vergab diesen Auftrag einstimmig für rund 9000 Euro an das Ingenieurbüro Weiland. Bis 2022 sollen alle Bushaltestellen barrierefrei sein.
Im Zusammenhang mit dem ÖPNV hatte Stadtbürgermeister Dieter Kuhl noch eine gute Nachricht zu vermelden: Im Jahr 2016 meldete die ORN bei der Linie 66  höhere Fahrgastzahlen als geplant. Deshalb bekam die Stadt nun eine Gutschrift in Höhe von rund 15.000 Euro.

Sanierungen an Kindertagesstätten
An den Kindertagesstätten “Haus der kleinen Künstler” und “Sternschnuppe” müssen Renovierungsarbeiten vorgenommen werden. Das Haus der kleinen Künstler bekommt für 14.000 Euro einen neuen Fassadenanstrich. Hier stimmte der Rat einstimmig zu. In der Sternschnuppe gibt es ein wenig mehr zu tun: Malerarbeiten, Fliesen- und Plattenarbeiten, Sanitärarbeiten, WC-Trennwände sowie Elektroarbeiten kosten rund 19.000 Euro. Der Stadtrat stimmte überall einstimmig zu. Nur bei den Elektroarbeiten gab es eine Enthaltung.

Erweiterung Heinz-Kerz-Halle
Die Planung der technischen Ausrüstung – Heizung, Sanitär, Lüftung, Elektro – für die Erweiterung der Heinz-Kerz-Halle um einen Gymnastikraum übernimmt die EDG. Der Stadtrat vergab den Auftrag einstimmig für rund 36.000 Euro. 

Neues Clubheim am Engelborn
Ebenfalls einstimmig vergab der Stadtrat den Auftrag für Maler- und Putzarbeiten am neuen Clubheim (Umkleidegebäude) auf dem Sportplatz Am Engelborn. Risse und Putzschäden sollen behoben sowie die Fassade neu gestrichen werden. Den Auftrag erledigt die Firma Steigerwald aus Mainz-Bretzenheim etwa 17.500 Euro.
 
Anträge und Anfragen
Der Stadtrat befürwortete einen Antrag der CDU Fraktion zusätzliche Rasen- und Brachflächen zur Bepflanzung mit insektenfreundlichen Pflanzen zur Verfügung zu stellen. Der Umweltausschuss soll sich mit dem Thema befassen.
Zwei Anfragen der CDU Fraktion zum Flügel in der Ludwig Eckes Festhalle und zu Verkehrskontrollen wurden umfassend schriftlich beantwortet.

Verschiedenes
Stadtbürgermeister Dieter Kuhl informierte den Stadtrat darüber, dass die unmittelbare Umgebung des Rheinhessentores an der Taulke-Allee aufgewertet werden soll. Geplant ist ein Pflasterweg durch das Tor sowie eine Beleuchtung des Tores. Zudem sollen eine Bank und eine Stele mit Erklärung des Tores und den Namen der Stifter aufgestellt werden. Die Kosten für das Projekt werden zu 70 Prozent von Peter E. Eckes übernommen.