Konstituierende Stadtratssitzung vom 19. August 2019

Der Nieder-Olmer Stadtrat hat in der konstituierenden Sitzung vom 19. August 2019 unter anderem folgende Themen behandelt und Beschlüsse gefasst.
TOP 1 Die am 26. Mai 2019 in der Kommunalwahl von den Bürgerinnen und Bürgern gewählten Nieder-Olmer Stadtratsmitglieder werden von Stadtbürgermeister Dieter Kuhl persönlich per Handschlag in ihr Amt verpflichtet. 
TOP 2 Die aus ihren Ämtern scheidenden Stadtratsmitglieder werden für die bisher geleistete Arbeit mit viel Dank verabschiedet. Verabschiedet wurden. Walter Sieben (1 Jahr), Christiane Rudolph (2 Jahre), Ulrike Schnaus-Göddel (4 Jahre), Marius Kuhl (5 Jahre), Johannes Berlin (10 Jahre), Gisela Klute (15 Jahre), Christel Simon (20 Jahre), Erich Happel (25 Jahre) und Klaus Knoblich (25 Jahre). Außerdem wurden Gerhard Lenzen (20 Jahre) und Michael Moschner (25 Jahre) verabschiedet. Sie waren für die Sitzung entschuldigt.
TOP 3 Der bisherige Stadtbürgermeister Dieter Kuhl ernennt seinen Nachfolger, Dirk Hasenfuss, gemäß den Vorschriften der Gemeindeordnung, vereidigt diesen in seiner neuen Funktion als Stadtbürgermeister von Nieder-Olm und führt ihn in sein Amt ein.
TOP 4 Der neue Stadtbürgermeister von Nieder-Olm, Dirk Hasenfuss, verabschiedet seinen Amtsvorgänger Dieter Kuhl und würdigt dessen große Verdienste für die Stadt Nieder-Olm in der zehnjährigen Amtszeit.
TOP 5 Der neue Stadtrat wählt in geheimer Wahl die neuen Beigeordneten. Zum ersten Beigeordneten wird Hans-Jürgen Straub (SPD) gewählt. Als weiterer Beigeordneter wird Thomas Blechschmitt (CDU) gewählt. Darüber hinaus wird Beate Berschneider (SPD) zur Beigeordneten gewählt. Die Beigeordneten werden von Stadtbürgermeister Dirk Hasenfuss vereidigt und erhalten ihre Ernennungsurkunden. Alt-Bürgermeister Dieter Kuhl verabschiedet die bisherigen Beigeordneten Beigeordneten Klaus Knoblich, Franz- Josef Schatz und Michael Schwarz und dankt ihnen für ihre Arbeit und würdigt ihre Verdienste in angemessener Weise.
TOP 6 Stadtbürgermeister Dirk Hasenfuss vergibt die Geschäftsbereiche an die Beigeordneten. Hans-Jürgen Straub übernimmt die Bereiche Umwelt, Landwirtschaft, Klimaschutz, Heimatfeste und Gebäudemanagement. Thomas Blechschmidt wird zuständig für Wirtschaftsförderung, Stadtmarketing, Gewerbe und Verkehr und Beate Berschneider übernimmt die Ressorts Familie, Jugend, Kindergärten, Soziales, Senioren, Integration und Inklusion. Der Stadtrat stimmt dem einstimmig zu.
TOP 7 Der Stadtrat beschließt einstimmig die Hauptsatzung. Die Hauptsatzung wurde am 22. August 2019 veröffentlicht und trat am 23. August 2019 in Kraft.  
TOP 8 Der Stadtrat beschließt einen zweiten Vertreter im Zweckverband Kommunale Anteilseigner für Energieverteilnetze und Energieversorgung Nieder-Olm sowie dessen Vertretung aus dem Rat zu wählen. Thomas Blechschmitt und Franz-Josef Schatz wurden einstimmig gewählt. 
TOP 9 Der Stadtrat beschließt einstimmig die Geschäftsordnung der Stadt Nieder-Olm für die Legislaturperiode 2019 – 2024.
TOP 10 Der Stadtrat beschließt einstimmig, den Wahltag zur Wahl des Beirates für Migration und Integration der Stadt Nieder-Olm auf Sonntag, auf den 24. November 2019 festzusetzen und stimmt des Weiteren einstimmig der vorliegenden Satzung über den Beirat für Migration und Integration zu.