Haushalt 2016

Viel vor hat Stadtbürgermeister Dieter Kuhl in diesem Jahr – positive Haushaltszahlen legen den Grundstein dafür, dass die Pläne auch bezahlbar sind. Vorgesehen sind Investitionen in Höhe von 2,1 Millionen Euro , mit denen unter anderem eine neue Straße zum Schulzentrum, die Erweiterung und Sanierung des Juhubu-Hauses, ein Zaun zwischen den Gleisen 1 und 2 am Bahnhof , der Anbau eines Wintergartens an der Festhalle, Lärmschutz im Weinberg IV sowie ein Kunstwerk von Liesel Metten finanziert werden sollen. „Die Zahlen sind sehr gut und ermöglichen es uns, den guten Standard in Nieder-Olm zu halten und weiter auszubauen“, sagte der Stadtbürgermeister.

Die Rahmendaten des Haushalts zeugen von einer anhaltenden Attraktivität der Stadt als Wohn- und Arbeitsort. So sollen etwa aus dem Anteil an der Einkommensteuer 5,5 Millionen Euro in den Stadtsäckel fließen – etwas mehr als im vergangenen Jahr. „Das zeigt, dass wir mit der Ausweisung unserer Baugebiete die richtige Politik betrieben haben“, sagte der Stadtbürgermeister. Die Gewerbesteuer liegt mit 2,7 Millionen Euro leicht unter dem Ansatz aus 2015. Die Grundsteuer (1,6 Millionen Euro) wird leicht ansteigen. Die Hauptausgaben sind die Umlagen an Kreis, Verbandsgemeinde sowie für die Gewerbesteuer. Rund acht Millionen Euro werden dafür fällig. Zudem schlagen die Personalaufwendungen mit 2,6 Millionen Euro zu Buche.

Im Ergebnishaushalt bedeutet dies ein Jahresüberschuss in Höhe von etwas mehr als 21.000 Euro – bei Einnahmen von 15,137 Millionen und Ausgaben von 15,116 Millionen Euro. Der Finanzhaushalt ist ebenfalls ausgeglichen. Der Schuldenstand wird weiter gesenkt, mit 491.000 Euro werden zum Ende des Jahres etwa 27.000 Euro weniger Verbindlichkeiten bestehen. Das bedeutet eine Pro-Kopf-Verschuldung von 50,37 Euro.

Die geplanten Investitionen schlüsseln sich wie folgt auf: Ein großes Projekt ist der Bau weiterer Parkplätze auf dem Parkplatz Am Woog. „Damit soll die Kapazität an Stellflächen in der Stadt deutlich erhöht werden – gerade bei Großveranstaltungen, aber auch für die Anwohner und Geschäfte im alten Stadtkern ist das wichtig“, sagt Kuhl. 500.000 Euro stehen dafür in diesem Jahr bereit. Die neue Verbindung von der Landesstraße zum Schulzentrum schlägt mit 200.000 Euro zu Buche, weitere 480.000 Euro sind 2017 veranschlagt. Ein Wintergarten an der Ludwig-Eckes-Halle wird für 180.000 Euro errichtet. Ebenfalls ein wichtiges Projekt: 185.000 Euro sind veranschlagt, um die Straßenbeleuchtung energieeffizient auf LED umzurüsten. Ein Zaun für 30.000 Euro zwischen Gleis 1 und 2 am Bahnhof soll die Sicherheit erhöhen, am Friedhof gibt es neue Urnenstelen (40.000 Euro), die Spielplätze sollen attraktiver werden , neue Holzhütten für den Weihnachtsmarkt und die Erweiterung der Beleuchtung kosten 7000 Euro und eine Skulptur der Nieder-Olmer Künstlerin Liesel Metten 15.000 Euro. „Hier werden aber auch Spenden in Höhe von 14.000 Euro erwartet“, so Kuhl.

Darüber hinaus werde der Stadtrat 2016 wichtige Planungen für das Wohngebiet Weinberg V und die Erweiterung des Gewerbegebietes voran bringen.